Nicht jeder ist zufrieden mit dem Kompromiss, generell überwiegt in der Branche aber die Erleichterung: Zum 1. Januar 2025 tritt ein neues Filmförderungsgesetz in Kraft. Was als Formsache galt, ist eingetreten: Der Bundesrat ruft in Sachen FFG nicht den Vermittlungsausschuss an.
Sie galt im Grunde als Formsache, aber natürlich soll sie auch ordnungsgemäß vermeldet werden: Die Zustimmung des Bundesrates (in Form einer Nicht-Anrufung des Vermittlungsausschusses) zum gestern vom Bundestag verabschiedeten Filmförderungsgesetz. Das Gesetz, das quasi in letzter Sekunde noch kontrovers diskutierte Änderungen auf Druck der FDP erfuhr (zu ihren Gründen siehe unseren ausführlichen Bericht zur Aussprache im Plenum), kann damit am 1. Januar kommenden Jahres in Kraft treten.
Dass es dabei nicht von einer Investitionsverpflichtung und einem Team Incentive begleitet sein wird, ist schon lange klar und war im Fall der Investitionsverpflichtung auch schon öffentlich eingestanden – nun liegt (endlich) auch die offizielle Bestätigung der BKM vor, dass das Filmförderungszulagengesetz (natürlich) nicht in dieser Legislaturperiode beschlossen wird.
Dass mit dem Kompromiss nicht jede(r) zufrieden ist, liegt auf der Hand, innerhalb der Branche überwiegt allerdings die Erleichterung darüber, dass es doch noch gelungen ist, die rechtliche Grundlage für die Arbeit der FFA rechtzeitig zu beschließen.
„Vielen Dank an die SPD, Bündnis 90/Grüne und die FDP für die Kraftanstrengung und die Kompromissbereitschaft auf allen Seiten. Die Verabschiedung des reformierten FFG und die damit verbundene Automatisierung der Filmförderung ist ein wichtiges Zeichen für den Filmstandort. Gleichfalls großer Dank geht an die Bundesregierung für die Erhöhung von DFFF und GMPF auf 30 Prozent. Alles zusammen sind wichtige Schritte zu mehr internationaler Wettbewerbsfähigkeit, bis die große Reform kommt“, postete die Constantin auf LinkedIn.
Leonine postete dort: „Ein großer Dank an die Politik, die ein starkes Zeichen für die Film- und Fernsehbranche gesetzt hat! Mit der Verabschiedung des neuen FFG hat der Bundestag einen entscheidenden Schritt für die Zukunft unserer Branche getan. Die Erhöhung der Fördermittel auf 30 Prozent ist ein starkes Signal an Produktionsunternehmen und Beschäftigte, während die Planungssicherheit durch die Bestätigung der Förderung von DFFF I und II sowie GMPF gestärkt wird. Diese Entscheidung bringt Deutschland als attraktiven Produktionsstandort zurück auf die internationale Bühne und verschafft uns die notwendige Klarheit, um mit Zuversicht in das Jahr 2025 zu blicken. Mit der FFG Reform ist nun auch der Weg für die weiteren wichtigen Säulen der Förderreform – Investitionsverpflichtung und Anreizmodell – geebnet . Mit vereinten Kräften können wir nun voller Elan ins neue Jahr starten. Ein herzliches Dankeschön an die Bundesregierung und alle unterstützenden Parlamentarier*innen für ihren wertvollen Einsatz für die Kultur- und Kreativwirtschaft!“
„Die Verabschiedung des reformierten FFG und Erhöhung der Fördermittel auf 30% sind nicht nur ein starkes Signal an die Branche, sondern auch ein richtungsweisender Schritt für den Filmstandort Deutschland. Hiermit möchte ich meinen Dank für die jüngsten Entscheidungen der Bundesregierung ausdrücken, die einen bedeutenden Beitrag zur Stärkung der Film- und Fernsehbranche leistet. Mit diesem wichtigen und starken Signal blicken wir mit Zuversicht auf das neue Jahr“, heißt es von Sascha Schwingel (UFA).
Stellungnahme der Produktionsallianz
Stellungnahme des Produzent*innenverbandes