Die dramatischen Ergebnisse der Herbstumfrage der Produktionsallianz nimmt Kulturstaatsministerin Claudia Roth zum Anlass, noch einmal eindringlich für eine Umsetzung zumindest eines Teils ihrer Reformpläne zu werben. Denn das sei „möglich, machbar und dringend notwendig“.
„Die Zahlen sind alarmierend und zeigen, dass hier sehr schnell gehandelt werden muss.“ Mit diesen Worten kommentierte Kulturstaatsministerin Claudia Roth die heute veröffentlichten Ergebnisse der Herbstumfrage der Produktionsallianz.
Dort hatten u.a. fast 70 Prozent der befragten Unternehmen angegeben, dass im Falle eines Scheiterns der Förderreform eine Abwanderung der Produktionen ins Ausland unvermeidlich wäre.
„Wir müssen jetzt dringend hierzulande bessere Rahmenbedingungen schaffen, auch um europäisch und international als Produktionsstandort wettbewerbsfähig zu sein“, betont Roth in ihrer Stellungnahme.
Gemeinsam mit der Branche, den Abgeordneten und den Ländern habe man „für eine umfassende Reform gearbeitet und gute Vorschläge vorgelegt“. Die erste wichtige Säule dieser Reform der Filmförderung, die Novellierung des Filmfördergesetzes, sei bereits auf der Ziellinie.
Sie werde sich im Bundestag dafür einsetzen, dass „dieses wichtige Vorhaben“ noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werde.
Roth betonte aber auch erneut, das man ein Steueranreizmodell mit dem Filmförderzulagengesetz sowie ein Investitionsverpflichtungsgesetz zwar zur Abstimmung in die Ressorts gegeben habe, aufgrund der im Februar anstehenden Neuwahlen aber bereits heute klar sei, dass aufgrund der europarechtlichen Vorgaben, der Stillhaltefrist, ein Investitionsverpflichtungsgesetz in dieser Legislaturperiode nicht mehr in den Bundestag eingebracht werden kann.
Umso eindringlicher warb sie dafür, dass wenigstens noch das FFG und das Filmförderzulagengesetz noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt würden. „Für den Filmstandort Deutschland brauchen wir jetzt eine gemeinsame, parteiübergreifende Kraftanstrengung – das ist möglich, machbar und dringend notwendig“, so Roth.