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BKM düpiert Kulturausschuss

Um ein Haar wäre die abschließende Beratung des FFG im Kulturausschuss erneut verschoben worden. Ein entsprechender Antrag der Union wurde mit 7:6 Stimmen abgelehnt. Der Grund für den Antrag: Kein BKM-Vertreter hatte es für nötig befunden, der Beratung beizuwohnen.

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Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Credit: J. Konrad Schmidt)

UPDATE: Nach dem Hammelsprung kam Jan-Ole Püschel doch noch in die Runde. Erwartung wäre laut Wanderwitz aber gewesen, dass Claudia Roth kommt.

URSPRÜNGLICHE MELDUNG: Das war knapp: Michelle Müntefering (SPD) war gerade dabei, ihr Eingangsstatement zur abschließenden Beratung des FFG vor dem Kulturausschuss abzuschließen, als zum Hammelsprung gerufen wurde. Die Unterbrechung nutzte Marco Wanderwitz (CDU), um einen Antrag auf Verschiebung des Tagesordnungspunktes zu stellen. Dieser wurde von Union, Der Linken und AfD angenommen, von den Koalitionsparteien abgelehnt – am Ende mit 7:6 Stimmen.

Der Grund war die Tatsache, dass kein BKM-Vertreter zu diese abschließenden Beratung gekommen war – ein Umstand, den die Ausschussvorsitzende zu Beginn des Tagesordnungspunktes mit einiger Irritation vorgetragen hatte. Man habe mitgeteilt, dass man die Teilnahme für „nicht nötig“ befände. Dies sei „sehr bedauerlich“, so Katrin Budde. Michelle Müntefering dankte ihr ausdrücklich für diesen Hinweis. Auch sie hätte es für nötig befunden, „dass die Regierung dem Parlament zuhört und die Gründe (für Entscheidungen zum FFG, Anm.d.Red.) erfährt“.