Die Ampelkoalition ist am Ende – und das kurz vor Ende des Jahres, unmittelbar vor den abschließenden Haushaltsberatungen und inmitten einer großen Förderreform. Wir haben uns in der Branche umgehört, was das nun bedeutet – und welche Botschaft man an die Union richtet. Hier antwortet Achim Rohnke, Geschäftsführer des VTFF.
Die Ampelkoalition ist am Ende – und das kurz vor Ende des Jahres, unmittelbar vor den abschließenden Haushaltsberatungen und inmitten einer großen Förderreform. Wir haben uns in der Branche umgehört, was das nun bedeutet – und welche Botschaft man an die Union richtet. Hier antwortet Achim Rohnke, Geschäftsführer des VTFF.
Die Ampelkoalition ist geplatzt. Was bedeutet das aus Ihrer Sicht nun für den weiteren Reformprozess?
Achim Rohnke: Trotz aller politischen Notlagen darf es keine weitere Verzögerungen zulasten des Produktionsstandorts Deutschland geben. Der VTFF appelliert an die BKM, den neuen Finanzminister sowie alle Parteien und Abgeordneten, schnellstens für stabile Zukunftschancen für die Produktionswirtschaft zu sorgen, über Parteigrenzen hinweg. Es heisst nun retten, was noch zu retten ist, bevor die ganze Filmwirtschaft in der Versenkung verschwindet!
Selbst wenn die Koalition kein verfrühtes Ende gefunden hätte: Vermittelte der aktuelle Arbeitsstand denn den Eindruck, die weiteren Säulen könnten zeitnah umgesetzt werden?
Achim Rohnke: Auch vor dem Ampel-Aus am 6.11. hatte das „Blame Game“ schon begonnen. Die Länder haben im gemeinsamen Brief vom 4.11. die Verantwortung für das Tax Incentive zurecht an den Bund zurück geschoben, der wiederum die Länder zur Hälfte an der Finanzierung beteiligen wollte. Die Kommunikation und Abstimmung zwischen allen politischen Institutionen und den sonstigen Stakeholdern ist unter Führung der BKM leider von Beginn an nicht zeiteffizient und ergebnisorientiert organisiert worden. Vieles kam zu spät, war nicht abgestimmt. Einen Referentenentwurf für ein Steueranreizmodell kennen wir offiziell nicht. Wie soll ein Gesetzgebungsverfahren in den wenigen verbleibenden Wochen bis zur Auflösung des Parlaments denn gelingen?
So oder so kommt es nun auf die Union an. Wie lautet ihre Botschaft an sie?
Achim Rohnke: Wenn in den verbleibenden Wochen der Legislatur nicht noch ein Verständigungs-Wunder geschieht, rauscht die Film- und TV-Wirtschaft in ein Volldesaster hinein: Insolvenzen, Arbeitsplatzabbau, unwiederbringlicher Verlust von Produktionsressourcen. Die Union lässt bisher leider auch keine besondere Verantwortung für die Produktionwirtschaft erkennen. Ein gutes Beispiel ist der Wirtschaftsrat der Union, der vor Wochen eine Anhörung von Produzenten, Sendern, Streamern und Dienstleistern durchgeführt hat, aber bis heute nicht in der Lage war, ein Positionspapier für die Parteispitze zu verfassen. Ein echtes Versagen. Die CDU/CSU muss sich endlich aktiv um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Filmwirtschaft kümmern!